Von: Axel Mylius
In “Mitteldeutschland” (also Dresden) kann doch nicht einfach der “rot-bolschewistische Terror” toben! Wo kommen wir denn da hin, wenn “nationale Aktivisten” aus dem In- und Ausland nicht mehr sagen...
View ArticleVon: Dresden Nazifrei – Gerne, aber bitte auf demokratischen Weg! «
[...] kann ich die Polizei schon verstehen, wenn sie das Plakat mit dem Demoaufruf als Aufruf zu Straftaten [...]
View ArticleVon: Axel Mylius
Aber jetzt mal im ernst: Wo sind eigentlich die CDU und die FDP innerhalb der Liste. – Wo ist jene Partei im Freistaat Sachsen, “deren” Innenministerium die Aufsicht über Polizei etc. hat … :( Geziemt...
View ArticleVon: uberVU - social comments
Social comments and analytics for this post… This post was mentioned on Twitter by Steph80335: RT @npdblog: Polizei geht gegen Dresden-Plakat vor #nonazis...
View ArticleVon: JP
Tja, jetzt wird wohl die Zahl derjenigen, die diesen Aufruf öffentlich unterstützen, massiv zunehmen… Sollen die jetzt alle kriminalisiert werden?
View ArticleVon: Gemeinsam blockieren! « Feierabend-Blog
[...] Sie geht gegen die Nazigegener vor. Unglaublich, aber wahr: Tausende Exemplare dieses Plakats wurden in Berlin und Dresden beschlagnahmt, ausserdem Flyer, Sticker und Computer. Der Aufruf,...
View ArticleVon: trueten.de - Willkommen in unserem Blog!
Was mir heute wichtig erscheint #182… Strafbar: Da auch ich mich durch die Unterzeichnung des Aufrufs zur Gegendemo gegen den Naziaufmarsch in Dresden am 13. Februar vielleicht schon strafbar gemacht...
View ArticleVon: Ego
Wo bleibt die Durchsuchung der SPD? Das ist dann wohl das neuaufgelegte Programm gegen Linksradikalismus und Islamismus.
View ArticleVon: Axel Mylius
Das „Blockieren“ als polizeilich attestierte physische Gewalt. – Wie man in „Mitteldeutschland“ vermeintliche Straftatsbestände herbei doziert. Da ritt also die Polizei in Dresden und Berlin bei jenem...
View ArticleVon: Ecki
“Aufgerufen wird zu den Blockaden unter anderem von Bela B (Die Ärzte), Konstantin Wecker, Bundestagsabgeordnete der Parteien Die Linke und von Bündnis 90/Die Grünen, Landtagsabgeordnete der SPD, der...
View ArticleVon: Demokrat
“…gegen Grundrechte verstoßen” Nur der Staat kann gegen Grundrechte verstoßen, indem er ungerechtfertigte Eingriffe vollzieht… Die Gegendemonstration scheint nicht staatlicher Natur zu sein. “…und die...
View ArticleVon: Ecki
„Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen...
View ArticleVon: WW
Ecki, diese Argumentation ist verdreht, aber man hört sie oft. Da verweigern sich sogenannte “bürgerliche” Gruppen zunächst den Protesten konsequent und beklagen sich anschließend, dass ja alles so...
View ArticleVon: Demokrat
Ein Gesetztestext von Ecki, wurde auch Zeit. Es werden Blockaden angedroht. Blockaden verhindern, sprengen und vereiteln eine Versammlung nicht. Sie wirken sich lediglich auf die Mobilität aus. Kommt...
View ArticleVon: Ecki
@demokrat Ich bin echt froh, das CDU und FDP an der Regierung sind. “Wieso greifen sie eigentlich in den letzten Tagen diese unsägliche relativierende Nazirethorik auf? Eine Schulung gehabt?” Weil ich...
View ArticleVon: Demokrat
Sie greifen also relativierende Nazirethorik auf, weil sie seit einigen Jahren in Komunalparlamenten tätig sind? Und das für die CDU? Verrückt! Und weiterhin kann ich einige Dinge tatsächlich nicht...
View ArticleVon: Axel Mylius
@Ecki, du mußt schon richtig mitlesen: “Eventuelle Sitzblockaden als im Vorhinein erklärte Straftaten?”
View ArticleVon: Karl-Heinz Bendorf (78)
Ich habe im Krieg erlebt, wo es hieß: “Sei still, sonst machen sie Seife aus dir.” Damals war ich ein Kind, das erst nach dem Krieg näheres über Auschwitz und die gnadenlose Vernichtung von Kindern,...
View ArticleVon: Demokrat
Die Polizisten in NRW schwören folgenden Eid: „Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten...
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